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Haushaltssicherungskonzept der Stadt Jena

Am Mittwoch, dem 27. Januar 2021, werden die Mitglieder des Stadtrats Jena zum Haushaltsicherungskonzept 2021 bis 2026 und über die Verabschiedung des Haushalts diskutieren.

Stadtpolitik und Teilhabe

Nachdem das Land Thüringen gegen Ende des vergangenen Jahres zusätzliche finanzielle Mittel für die Kommunen zugesagt hat, veröffentlichte die Stadtverwaltung am 14.01.2021 eine überarbeitete Fassung des vorliegenden Haushaltssicherungskonzeptes und nahm somit einige der umstrittenen Vorschläge – z.B. die Schließung der Bibliothek in Lobeda und der Tourist Information Jena - wieder zurück. Stattdessen soll JenaKultur im Zuge der kommenden Zuschussverhandlungen mit der Stadt Jena (Herbst 2021) einen Standort eigener Wahl auflösen.

Mitten in der Krise ein Haushaltssicherungskonzept zu beschließen, halten die Werkleiter von JenaKultur, Jonas Zipf und Carsten Müller (stellv. Werkleiter), für schwierig, denn noch sind die Folgen der Pandemie nicht in Gänze absehbar, d.h., die erneut anstehende Zuschussvereinbarung zwischen Jenakultur und der Stadt, die die finanzielle Ausstattung des Eigenbetriebs (momentan 18,9 Millionen Euro) festlegt, müsste auf das Jahr 2022 verschoben werden, wenn man die kulturellen Strukturen und die Entwicklungspotenziale der Stadt nicht nachhaltig schädigen möchte. 

Gerade jetzt geht es darum, die bestehenden Strukturen aufrechtzuerhalten, sagt Carsten Müller. „Was einmal weg ist, das bleibt weg. Dafür gibt es genügend Beispiele. Wenn wir in einer Krisensituation Einrichtungen schließen, dann werden sie nach der Krise nicht wieder öffnen“, ergänzt Jonas Zipf.

"Wir haben das beschlossene Kulturkonzept Jena 2021 bis 2025, wir sollten es auch nutzen (können), um auf seiner Grundlage Entscheidungen zu treffen“, so der Werkleiter von JenaKultur. 

Sie möchten wissen, welche konkreten Einsparungsmaßnahmen (nicht nur) im Kultur- sondern auch im Sport-, Bildungs- und Sozialbereich vorgeschlagen sind, dann geht es hier zur Beschlussvorlage (inkl. Anlagen) und den Änderungsanträgen zum aktuellen Haushaltskonzept

Gegen das derzeit vorliegende Haushaltssicherungskonzept im Gesamten und für eine solidarische Stadt hat sich ein Bündnis aus über 50 Jenaer Gruppen Initiativen und Vereinen zusammen geschlossen. Hier nähere Informationen zum "Bündnis solidarische Stadt"

Bilden Sie sich eine eigene Meinung. Für Jena.

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